Der BFV

Das Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAFA) zahlt Besitzern von Funkmikrofonen eine Entschädigung, wenn die Geräte vom Mobilfunksystem LTE aufgrund der Umwidmung von Frequenzen gestört werden. Foto: Bongarts/Getty Images

Das Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAFA) zahlt Besitzern von Funkmikrofonen eine Entschädigung, wenn die Geräte vom Mobilfunksystem LTE aufgrund der Umwidmung von Frequenzen gestört werden. Foto: Bongarts/Getty Images

24.11.2011

Digitale Dividende

Das Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAFA) zahlt Besitzern von Funkmikrofonen eine Entschädigung, wenn die Geräte vom Mobilfunksystem LTE aufgrund der Umwidmung von Frequenzen gestört werden.

Im Jahr 2009 hat die Bundesregierung Frequenzen an Mobilfunkunternehmen (Telekom, Vodafone) versteigert, die durch die Digitalisierung des Rundfunks freigeworden sind (die freigewordenen Frequenzsender werden als „Digitale Dividende“ bezeichnet).

Schon zum damaligen Zeitpunkt war bekannt, dass die verkauften Frequenzen im Bereich 790 bis 862 MHz auch für den Betrieb von drahtlosen Produktionsmitteln (z. B. Funkmikrofone und Headsets) benötigt werden, die bei einer Vielzahl von Veranstaltungen und Wettkämpfen im Einsatz sind. Somit werden bei der Nutzung der versteigerten Frequenzen durch die Mobilfunkunternehmer für den Ausbau des neuen Breitbandstandards LTE Störungen bzw. Totalausfälle bei den o. g. Funkmikrofonen auftreten, die eine ordnungsgemäße Nutzung nicht mehr zulassen. Bei den drahtlosen Produktionsmitteln handelt es sich um handelsübliche Geräte, die auch in Vereinen eingesetzt werden.

Der Bundesrat hat der oben beschriebenen Versteigerung der Funkfrequenzen an Mobilfunkunternehmer unter dem Vorbehalt zugestimmt, dass „der Erlös aus der Versteigerung der Frequenzen von 790 bis 862 MHz zur Deckung der Kosten eingesetzt werde, die Rundfunk-Sendeunternehmen, Sportvereinen sowie Kultur- und Bildungseinrichtungen aus der notwendigen technischen Umstellung entstehen“. Die Bundesregierung hat daraufhin zu Protokoll gegeben, dass sie die nachweislich bis Ende des Jahres 2015 entstehenden Kosten in angemessener Form tragen werde.

In den Verhandlungen zwischen der Bundesregierung und den Ländern hat der Bund sich bereiterklärt, einen Entschädigungsfond mit 124 Mio. Euro auszustatten. Im Jahr 2011 sollen davon 70 Mio. Euro zur Auszahlung kommen. Im Jahr 2012 die restlichen 54 Mio. Euro. Das Erstattungsverfahren hat am 15. November 2011 begonnen und wird nach dem „first-come-first-serve-Prinzip“ („Windhundverfahren“) durchgeführt werden.

Anträge können seit dem 15. November 2011 ausschließlich über das auf der Internetseite des Bundesamtes für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAFA) zur Verfügung gestellte elektronische Verfahren (Online-Portal) zugestellt werden. Wichtig ist, dass formlose oder unter Verwendung anderer Formulare gestellte Anträge nicht bearbeitet werden und an den Antragsteller zurückgehen.

Da davon auszugehen ist, dass mit Beginn des Entschädigungsverfahrens ein Wettbewerb um die Entschädigungszahlung aus ganz Deutschland und aus vielen gesellschaftlichen Bereichen entsteht. Wir möchten wir die Vereine bitten, einen möglichen Entschädigungsanspruch in Ihrem Verein zu prüfen und die notwendigen Antragsunterlagen (Kaufbelege und Geräteinformationen) zusammenzustellen. Danach sollten Sie Ihre Ansprüche auf dem Online-Portal des Bundesamtes für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle geltend machen. Weitere Informationen erhalten Sie unter http://www.bafa.de/bafa/de/weitere_aufgaben/digitale_dividende/index.html

Service-Download:

Richtlinien für die Digitale Dividende (PDF)

Kevin Langner (Textquelle: Landessportbund Berlin)